Die Cloud ist seit Jahren nicht nur ein Top-Thema in der IT-Landschaft und Wirtschaft, sondern beschäftigt auch intensiv die europäische Legislative. Der Digital-Markt innerhalb der EU ist im Gegensatz zu anderen Kontinenten stark zerstückelt. Ein Grund ist, wie auch in anderen Fällen der EU-Rechtsordnung, die unterschiedliche, nationale Gesetzgebung der einzelnen Mitgliedsstaaten.
Ganz besonders Datenschutz- und Datensicherheit-Richtlinien sind von einem zum anderen Herkunftsland oft sehr unterschiedlich. Vertreter der Union sind der Meinung, dass Herausforderungen aufgrund der fortschreitenden Technologie nicht auf nationaler Ebene zu lösen sind.
Der Entschluss, das Thema Cloud in der Union zu vereinheitlichen, liegt somit auf der Hand. Die Initiative der Europäischen Cloud hat das Ziel, europaweite, einheitliche Richtlinien, Gesetze und Direktive zu verabschieden und Beschränkungen des Datenverkehrs im europäischen Binnenmarkt aufzuheben. Dabei soll aber ein möglichst hoher Standard an Sicherheit und Datenschutz gelten, um sich gegenüber dem US-amerikanischen Status Quo einen Wettbewerbsvorteil zu sichern. Bis Ende 2016 soll demnach das entsprechende Regelwerk beschlossen sein und zur nationalen Umsetzung bereit stehen. Europas Politiker versprechen durch einen offenen digitalen Binnenmarkt Milliarden neue Arbeitsplätze zu schaffen und den Anstieg der Bruttoinlandsprodukte der Mitgliedstaaten zu fördern.
Was wir bislang wissen
Bekannt ist, dass die europäische Strategie sich auf drei Säulen stützt, für die entsprechende Arbeitsgruppen die gewünschten Lösungen und Ergebnisse erarbeiten sollen. Ziel ist, die Vielzahl der verschiedenen Richtlinien- und Standards vor allem im Bereich der unterschiedlichen Datenschutzgesetze zu harmonisieren, einen EU-Mustervertrag für Cloud-Dienstleistungen basierend auf Fairness- und Sicherheit auszuarbeiten sowie europaweite Partnerschaften zur Förderung von Innovationen und Wachstum für öffentliche Stellen zu schließen. Die einzelnen Arbeitsgruppen sollen Standards vorschlagen, Service-Level-Agreements und deren Muster-Bestandteile erarbeiten, europaweite Verhaltensregeln vorschlagen, themenspezifisches Vertragsrecht entwickeln und die Initiative zur Europa-Cloud stetig antreiben.
Sechzehn Initiativen sollen im Rahmen der Digitalstrategie der EU-Kommission zuerst angepackt werden. Zunächst müssen Vorschläge der einzelnen Arbeitsgruppen erarbeitet werden, konkrete Gesetzestexte verfasst und von den Mitgliedstaaten und Europaparlament verabschiedet werden. Dies verdeutlicht, dass der zu beschreitende Weg noch lang ist und die Ärmel hochgekrempelt werden müssen, möchte man bis Ende 2016 klare Fortschritte vorzeigen können.