„Verschwörung fremder Mächte“
Erdogan hatte im , dass er die „Verschwörung fremder Mächte“ in seinem Land nicht länger dulden werde. Schließlich hätten Regierungsgegner nur Dank der Hilfe der US-Plattform ihre Vorwürfe verbreiten können. Erdogan wurde zunächst vorgeworfen, dass er und sein Sohn Schwarz- und Schmiergeld in Höhe von mehreren Millionen US-Dollar eingesteckt hätten. Schließlich waren bei YouTube Telefonmitschnitte veröffentlicht worden, die die Schuld beweisen sollten. Erdogan hatte daraufhin zunächst von einer Fälschung gesprochen, später auf seine Persönlichkeitsrechte gepocht und wollte alle Veröffentlichungen löschen lassen – letzten Endes wurde ganz YouTube in der Türkei gesperrt. Erdogans Mitstreiter in der Regierung waren allerdings von Anfang an sehr skeptisch gegen die Websperre eingestellt, hieß es.
Das Verfassungsgericht der Türkei hat nun einige Teile der Justizreform gestoppt, die der türkischen Regierung mehr Macht in der Internet-Zensur gegeben hätten. Die Beendigungen der Sperranweisungen gegen Twitter und YouTube sind nur ein Teil davon. Den Kurznachrichtendienst Twitter hatten die Gerichte nach einer privaten Klage kurzfristig geblockt, aber bereits Anfang April wieder offen zugänglich gemacht. Erdogan hatte damals sein Unverständnis für die Freigabe offen zugegeben.
Nach Twitter kommt auch YouTube wieder „frei“
Nachdem die Twitter-Blockade aufgehoben wurde, hatte sich auch Google mit der Bitte um Neuüberprüfung und Freigabe an das Verfassungsgericht gewandt.
Das Verfassungsgericht und die Regierung sind bereits seit einigen Wochen in einem offenen Machtkampf immer wieder aneinander geraten. Die Regierung und allen voran Premierminister Recep Tayyip Erdogan werfen den Richtern vor, sich unangemessen in die Politik einzumischen.
