Berlin ? Mehrere tausend Menschen sind in Berlin zur bislang grössten Protestveranstaltung gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada zusammengekommen. Die Demonstration unter dem Motto «TTIP und Ceta stoppen» begann am Samstag vor dem Hauptbahnhof.
Zu dem Protestmarsch hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen sowie Globalisierungskritikern aufgerufen. Die Veranstalter rechneten nach eigenen Angaben mit 50’000 bis 100’000 Teilnehmern.
Auch Grüne und Linke unterstützen den Protest gegen das TTIP-Abkommen zwischen EU und USA sowie den Ceta-Vertrag zwischen der EU und Kanada. Die Demonstranten reisten aus der ganzen Republik mit fünf Sonderzügen sowie mehr als 600 Bussen in die Hauptstadt.
«Wir sind hier, weil wir die Zukunft nicht den Märkten überlassen, sondern die Demokratie retten wollen», sagte Auftaktredner Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands. Die Menge rief wiederholt «Stopp TTIP!». Die Protestroute führt durch das Stadtzentrum zur Siegessäule im Berliner Tiergarten, wo am frühen Nachmittag die Abschlusskundgebung stattfinden soll.
In einem am Samstag in mehreren Zeitungsanzeigen veröffentlichten offenen Brief warb der SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel für das TTIP-Abkommen. Es gehe darum, die Regeln der Globalisierung selbst mitzugestalten, hiess es in dem Schreiben.
«Scheitern wir, dann werden wir anderen folgen müssen», erklärte Gabriel. Zwar lobte Gabriel den Einsatz von Verbänden und Aktivisten für transparentere Verhandlungen. Nun müsse Europa aber «selbstbewusst und mutig seine Ideen von Freiheit im Handel und Verantwortung für die Menschen voranbringen».
Mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wollen die EU und die USA die grösste Freihandelszone der Welt mit 800 Millionen Menschen schaffen. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum geben.
Die Kritiker des Abkommens befürchten unter anderem sinkende Sozial-, Umwelt- und Konsumentenstandards sowie eine Schwächung demokratischer Institutionen.
Die Gespräche über TTIP laufen seit Mitte 2013. Wann sie abgeschlossen werden können, ist unklar. Ursprünglich sollte ein Rahmen für das Abkommen bereits Ende dieses Jahres stehen. Dieser Termin gilt als nicht mehr haltbar. (SDA)
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