Syrien, Guantanamo, Haushaltsstreit – Die fünf größten Niederlagen des Barack Obama

Gepostet am Okt 1, 2013

Friedensnobelpreis und Hoffnungsträger? Das ist lange her. Inzwischen scheint die Präsidentschaft Barack Obamas immer mehr zur Fußnote der Geschichte zu werden. Zu viele Streitereien mit dem politischen Gegner, zu viele unerledigte Aufgaben. FOCUS Online zeigt die fünf bittersten Niederlagen des US-Präsidenten.

An die historische Wahl des ersten Afro-Amerikaners in das Amt des US-Präsidenten knüpften sich Hoffnungen. Der Hype um die Person Barack Obamas paarte sich mit der Sehnsucht nach einer besseren Zukunft: ?Yes, we can?, lautete der Wahlslogan. Doch das ist lange her. Krisen und Probleme sind geblieben, tiefgreifende Umwälzungen ausgeblieben.

1. Kein Ende im Haushaltsstreit

Verwaltungsstillstand nicht nur bei der US-Regierung: Der Haushaltskompromiss zwischen Demokraten und Republikanern ist geplatzt. 800 000 Staatsbedienstete müssen ab sofort in den Zwangsurlaub, da das Parlament kein frisches Geld bewilligt. Und der Government Shutdown gilt nur als Vorspiel: Am 17. Oktober erreichen die USA ihre Schuldenobergrenze. Das Problem sind die Machtverhältnisse in Washington. Im Weißen Haus regiert der Demokrat Obama, im Repräsentantenhaus geben die Republikaner den Ton an. Die Folge ist eine Totalblockade.

Die politischen Gegner versuchen sich gegenseitig auszuhebeln, daran scheitern Obamas Wahlversprechen. Dreh- und Angelpunkt des gegenwärtigen Haushaltsstreits: die Gesundheitsreform. Obama versprach schon im Wahlkampf allen Amerikanern eine erschwingliche Krankenversicherung. Eine Pflicht, sich zu versichern und eine Pflicht, zu versichern. Obamas wichtigstes Reformprojekt wurde nach monatelangem Zank im März 2010 verabschiedet. Am 1. Oktober sollte ?Obamacare? nun in Kraft treten. Doch die Republikaner knüpfen im gegenwärtigen Haushaltsstreit die Zustimmung für ein Übergangsbudget an die Verschiebung oder sogar den Stopp der Gesundheitsreform.

Die Folge: Obama verweigerte den Deal, seine Reform abzusetzen. Der Kernpunkt der Gesundheitsreform tritt in Kraft. Dafür kommt es aber zum Stillstand der Verwaltung, da kein Übergangsetat genehmigt werden konnte. Ausgang offen.

dieser Homepage

Verwandte Beiträge