Schleswig-Holstein hinkt beim schnellen Internet weiter hinterher. Wirtschaftsminister Meyer will den Ausbau in dünn besiedelten Regionen bis 2020 mit 50 Millionen Euro fördern. Für eine flächendeckende Versorgung bräuchte es Milliarden.
Reinhard Meyer
Bild: schleswig-holstein.de Für einen flächendeckenden Breitbandausbau in Schleswig-Holstein sind nach Expertenschätzung in den kommenden Jahren Investitionen in Höhe von vier Milliarden bis sechs Milliarden Euro nötig. „In Städten funktioniert der Internet-Ausbau, im ländlichen Raum wird es dagegen problematisch“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (Breko). Schwierig sei es insbesondere, die letzten fünf Prozent der Bevölkerung in dünn besiedelten Gebieten zu versorgen.
Teuerster Posten: der Tiefbau 
Bild: schleswig-holstein.de Deshalb will die Landesregierung bis 2020 Fördermittel in Höhe von rund 50 Millionen Euro für den Glasfaser-Ausbau in besonders schwer erschließbaren Regionen auf dem Land zur Verfügung stellen. „Wenn ein Ausbau im Wettbewerb nicht wirtschaftlich erfolgen kann, ist ein Engagement des Staates gerechtfertigt und angesichts der Bedeutung von Breitband auch notwendig für die Infrastruktur“, sagte Meyer.
Der Minister denkt beispielsweise an die Vergabe vergünstigter Kredite. Die geplanten 50 Millionen Euro reichten für direkte Förderung aber bei weitem nicht aus, sagte er. „Wir brauchen aber auch das Engagement durch den Bund.“ Ohne dessen finanzielle Unterstützung seien die Ziele nicht zu erreichen.
Die Digitale Agenda der Bundesregierung
Die Digitale Agenda der Bundesregierung, vorgestellt von den drei „Internetministern“ Innenminister Thomas de Maizière, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Infrastrukturminister Alexander Dobrindt, soll Leitlinien für den weiteren Weg Deutschlands in die digitale Welt aufstellen. Zu den Vorhaben und Absichtserklärungen der Digitalen Agenda im Einzelnen:
Seit März 2013 gibt es die Breitbandstrategie 2030 des Landes. Anders als der Bund und andere Bundesländer definiert Schleswig-Holstein darin nicht bestimmte Bandbreiten als Zielvorgabe. Ziel ist vielmehr, die Infrastruktur Glasfaser auszubauen. Glasfaser sei eine zukunftssichere Technik, sagte Meyer. Während bei anderer Technik die Entfernung zum Verteilerknoten entscheidend sei, „bekommt man bei Glasfaser das, was drauf steht“.
Der Präsident des Bundesverbandes Breitbandkommunikation, Ralf Klein, sagte, die in dem Verband zusammengeschlossenen 113 alternativen Netzbetreiber seien bereit, bis 2018 bis zu 9,1 Milliarden Euro in Deutschland zu investieren. Auf diese Weise könnten bis zu 11,2 Millionen schnelle Internet-Anschlüsse mit Bandbreiten von 50 Megabit pro Sekunde (MBit/s) entstehen. Das seien 75 Prozent der Anschlüsse außerhalb der Ballungszentren. Konkrete Zahlen für Schleswig-Holstein konnte er nicht nennen. 13 Unternehmen aus dem Norden gehören dem Verband an.
Im nördlichsten Bundesland verfügen den Angaben zufolge derzeit 61,7 Prozent über einen Zugang mit 50 Mbit/s und mehr. Das sind etwas weniger als im Bundesschnitt von 64 Prozent. Immerhin: Lediglich fünf Prozent der Schleswig-Holsteiner verfügen nicht einmal über einen Zugang mit einer Bandbreite von 2 Mbit/s. „Selbst im Bereich zwischen Kiel und Schleswig wird man sehen müssen, wie man auch die letzten ans Netz bekommt“, sagte Meyer. Teuer ist bei der Verlegung der Glasfaser-Kabel vor allem der Tiefbau. Er macht nach Verbandsangaben zwischen 65 und 80 Prozent der Kosten aus. (dpa) / (anw)