Haftstrafen für Urheberrechtsverletzungen in Großbritannien
Filesharing-Liebhaber in Großbritannien drohen düstere Jahre. Die 2015 angekündigte Verschärfung der Strafen bei Urheberrechtsverletzungen ist in Kraft getreten. Die Digital Economy Bill sieht sogar Strafen vor, sofern auch nur die Gefahr eines Umsatzverlustes für Rechteinhaber besteht. Zweck des neuen Gesetzes ist es, ?Unternehmen besser zu schützen? und Kriminelle abzuschrecken.
Mit der Digital Economy Bill setzt Großbritannien Urheberrechtsverletzungen im Internet, beispielsweise die Verbreitung geschützter Serien und Filme, aber auch wissenschaftlicher Werke, anderen Straftaten in der „realen Welt“ gleich. Das Gesetz baut auf einer Studie auf, die vom britischen Patentamt in Auftrag gegeben wurde und zu dem Schluss kommt, dass Strafen für Urheberrechtsverletzungen im Netz mit denen für Verstöße gegen das Gesetz im realen Leben gleichgesetzt werden müssten.
Neues Gesetz soll zur Abschreckung dienen
Während die britische Regierung darauf beharrt, dass Otto-Normalverbraucher von den harten Gefängnisstrafen nicht betroffen seien, ist die Webseite TorrentFreak da ganz anderer Ansicht. Ihrer Analyse zufolge macht sich unter dem neuen Gesetz jeder, der urheberrechtsverletzende Inhalte im Netz zugänglich macht, strafbar – selbst dann, wenn nur die Gefahr auf Umsatzeinbußen besteht. TorrentFreak warnt entsprechend davor, dass eine harte Auslegung des schwammig formulierten Gesetzes dazu führen könnte, dass selbst einmaliges Herunterladen oder Bereitstellen von Filmen und Serien in zu langen Haftstrafen mündet.
Als die Digital Economy Bill 2015 vorgestellt wurde, kommentierte die zuständige Ministerin, dass eine ?Verschärfung der Strafen für Online-Straftaten mit kommerziellem Ausmaß? notwendig sei, um ?einen besseren Schutz für Unternehmen? bieten zu können. Die bis zu 10 Jahre andauernden Haftstrafen für Urheberrechtsmissbrauch sollen ?eine deutliche Nachricht zur Abschreckung von Kriminellen schicken?. Mehrere Versuche von Bürgerrechtsorganisationen, das Gesetz noch zu verhindern und die Regierung zum Einlenken zu bewegen, scheiterten. /nf
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Bild-Quellen: Jobs for Felons Hub
News Redaktion am Mittwoch, 03.05.2017 17:41 Uhr
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